Kuba als Vorbild für eine demokratische Verfassung ?

ThomasEin Kommentar zum Artikel: Kubakunde - Kuba baut Regierungsführung um

Was können wir von dem Karibikstaat Kuba lernen ? Die aktuelle Gesetzesänderung verkleinert das Parlament um über 20% und verteilt die Macht auf den Präsidenten und in Zukunft auf einen Premierminister. In den westlichen Medien wird das beibehaltene Einparteiensystem immer wieder als undemokratisch angeprangert. Steckt doch hinter diesem K(ein)-Parteiensystem echte Demokratie. Auf kommunaler Ebene gibt es dieses Wahlsystem schon längst in Deutschland, nur schreibt niemand darüber. Viele Ortschaftsratswahlen in kleinen Gemeinden werden ohne Nominierung und Liste durchgeführt. Der Bürger hat die Möglichkeit, dem die Stimme zu geben, dem er sein Vertrauen ausspricht. Die Parteienstruktur in Deutschland spiegelt keine wirkliche Demokratie wieder, da diese durch Lobbyisten schon im Vorfeld und im besonderen durch „Spenden“ undemokratisch unterwandert wird. Da muß man sich schon die Frage stellen: Was ist demokratischer ? Sozialismus oder Kapitalismus ?

Kubakunde: „Kubas Einparteiensystem bleibt weiterhin unangetastet, das nach kubanischer Auffassung demokratischer als das westliche ist, dessen Parteien von Lobbies finanziert werden, die ihre spezifischen Interessen durchsetzen wollen.“

„Echte Demokratie ist sozialistisch, weshalb ich dieses Gesetz billige, das die Gedanken unseres Oberbefehlshabers, (des verstorbenen) Fidel Castro, zusammenfasst“

erklärte der Abgeordnete Miguel Barnet, Schriftsteller und Vorsitzender der Schriftstellervereinigung UNEAC und einer von zwei kubanischen Trägern des Bundesverdienstkreuzes.

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