In das Leben investieren und nicht in Kriege

Andreas Ein Facebook-Post von Andreas Wagner zur Rüstungspolitik der Bundesregierung

Andreas Wagner: Wir brauchen eine Politik, die dafür sorgt, dass Menschenrechte nicht mit Füßen getreten werden.

Es werden Panzer und Bomben für einen Krieg vorgehalten. Ja, man probt den Krieg sogar und liefert anderen dafür Waffen. Aber es gibt offenbar nicht genug Schutzausrüstungen für medizinisches Personal bei einer Pandemie. Nicht nur daran wird deutlich, dass die Bundesregierung die Prioritäten bisher völlig falsch gesetzt hat. Ich will, dass in die Gesundheit und das Leben investiert wird und nicht in Aufrüstung und Krieg! Und wir brauchen endlich eine Politik, die allen Menschen eine Perspektive gibt, damit niemand gezwungen ist, seine Heimat auf Grund von Gewalt, Terror, Krieg und Armut zu verlassen. Wir brauchen eine Politik, die dafür sorgt, dass Menschenrechte nicht mit Füßen getreten werden – nirgendwo, auch nicht an der Grenze der EU! Es muss Schluss sein mit dem Anheizen von Konflikten durch Waffenexporten.

Ich verstehe unter internationaler Verantwortung etwas anderes als weltweite Bundeswehreinsätze und die Duldung von Drohnenmorden von deutschem Boden aus. Internationale Verantwortung heißt für mich, auf die Einhaltung völkerrechtlicher und rechtsstaatlicher Prinzipien zu bestehen und die Verständigung und einen Ausgleich zwischen den Völkern dieser Welt zu fördern. Die Welt und die Probleme sind komplex. Lösungen zu finden ist eine große Herausforderung. Einfache Lösungen gibt es meist nicht. Um so mehr finde ich wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren und gemeinsam mutig zu handeln. Das erscheint in der heutigen Zeit wichtiger denn je.

Packen wir’s an!

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