Hartz IV muss weg!

Meine Antwort auf die Umfrage von Aufstehen lautet ganz klar: Hartz IV samt seiner Sanktionen muss weg! Dafür muss ein solidarisches Grundeinkommen eingeführt werden. Förderung ja, aber fachliche Qualifikation statt Lösen von Vor-/Grundschul-Aufgaben! Hartz IV fördert Existenzängste und hat den größten Niedriglohnsektor sowie prekäre und atypische Jobsituationen geschaffen. Durch die Niedriglöhne und den Mindestlohn von 9,19 € müssen gar Vollzeitbeschäftigte mit Hartz IV aufstocken, um die Familie ernähren zu können. Hartz IV ist wie eine Krake, die einen in der Armutsspirale festhält, auch wenn man einen Job hat. Bestes Beispiel sind Jobs mit Förderung von Arbeitsverhältnissen gemäß Paragraph 16e SGB II, denn aufgrund der fehlenden Beiträge zur Arbeitslosenversicherung, die laut dem Gesetz nicht geleistet werden, hat der Arbeitnehmer nach Verlust des Jobs keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld I, sondern erhält SOFORT Hartz IV, egal ob er 1, 10 oder gar 30 Jahre beschäftigt war! So wird man umgehend enteignet! Aber auch Agenda 2010 muss abgeschafft werden, denn auch diese fördert Zukunftsängste!

Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt: Hartz IV Sanktionen sind teilweise verfassungswidrig. Was meint ihr?

Gepostet von Aufstehen am Dienstag, 5. November 2019

© header image Wilfried Pohnke auf Pixabay

3 Gedanken zu „Hartz IV muss weg!“

  1. Für mich sind Sanktionen auf das Existenzminimum eindeutig verfassungswidrig und nicht nur teilweise. Es muss immer der Einzelfall betrachtet werden, und warum jemand nicht arbeiten kann oder irgendeine Regel nicht einhält. Ich kann mir kaum vorstellen, dass ein gesunder Mensch, nicht arbeiten möchte und stattdessen lieber immer am Existenzminimum lebt. Und selbst dieses Existenzminimum reicht nicht aus, um ein menschenwürdiges Leben zu führen. Leider sieht das Bundesverfassungsgericht das offensichtlich nicht so, was sehr traurig und fragwürdig ist und was für mich zeigt, dass auch das Verfassungsgericht nicht immer richtig liegt mit seinen Entscheidungen.

    • Ute, ich könnte zu dem Thema noch sehr viel mehr schreiben. Da es mich momentan selbst betrifft. 30 Jahre bei einer Bundesbehörde beschäftigt. Dann, auch auf Grund eines Wegeunfalls krank geworden. Man gilt eigentlich aufgrund der langen Beschäftigungszeit als unkündbar. Aber das ist auch nur Betrug. Ich wurde kürzlich aufgrund meiner Krankheit gekündigt, und da ich zuvor schon, nachdem die Krankenversicherung, nicht mehr gezahlt hat, Arbeitslosengeld bekommen habe, droht jetzt direkt Hartz IV, aber das auch erst, wenn meine kompletten Ersparnisse, die für für das Alter gedacht waren, aufgebraucht sind. Mein Erwerbsminderungsantrag läuft, die Entscheidung steht momentan noch aus. Eigentlich hätte ich gar nicht gekündigt werden dürfen, da ich mich noch immer in Behandlung von Ärzten befinde. Ich habe ja bereits mitbekommen, dass Leute, die Erwerbsminderungsrente bekommen, nicht gekündigt werden dürfen. Aber das Verhalten meines Arbeitgebers, einer Bundesbehörde, ist beschämend. Und man muss sich immer vor Augen halten, es kann jeden irgendwann erwischen. Das Problem ist, dass es den Sozialstaat von früher nicht mehr gibt und die Leute es erst merken, wenn sie selbst betroffen sind.

  2. Michael, dein Beispiel zeigt, dass Hartz IV heutzutage jeden treffen kann, besonders aus gesundheitlichen Gründen. Besonders hart trifft es jemanden, wenn man seine Ersparnisse vieler Arbeitsjahre zuerst aufbrauchen muss, um „ganz unten“ ankommen zu müssen. So habe ich mich als Hartz-IV-Empfänger damals gefühlt, nämlich „ganz unten“. Ich drücke dir die Daumen, dass dir die EMR bzw. EUR noch rechtzeitig bewilligt wird, sodass dir dieses unangenehme Dauergefühl erspart bleibt.

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