Rubrik Oskar

CDU ist nicht regierungsfähig

9. Dezember 20199. Dezember 2019 von Oskar Lafontaine

SPD Parteitag: Eine selbstbewusste SPD muss erkennen: Die CDU ist nicht regierungsfähig. Die Kommentierung des SPD-Parteitages durch die Propaganda-Medien spottet mal wieder jeder Beschreibung. „Linksruck“, rufen sie, wenn die SPD Hartz IV hinter sich lassen, … Weiterlesen

Noch Leben in der SPD

3. Dezember 20193. Dezember 2019 von Sahra Wagenknecht

Linke Politik bedeutet, sich für die abstiegsbedrohte Mitte und die Ärmeren einzusetzen, für mehr sozialen Zusammenhalt und weniger Ungleichheit. Dann hätte die SPD die Chance, Wähler zurückzugewinnen, die dem gesamten linken Lager in den letzten … Weiterlesen

„Bild“ hetzt für Krieg und Aufrüstung

28. November 201928. November 2019 von Oskar Lafontaine

Und die Regierung steht stramm Offenbarungseid der Kanzlerin: „Europa kann sich nicht allein verteidigen…“ „Deutschland ist militärisch gesehen der kranke Mann Europas“, jammert die „Bild“. Die politische und mediale Hetze für Krieg und Aufrüstung wird … Weiterlesen

Die Nato und der Hirntod

22. November 201921. November 2019 von Oskar Lafontaine

Mit seiner Feststellung, die Nato sei hirntot, hat der französische Staatspräsident Emmanuel Macron die europäischen Vasallen der USA in Aufregung versetzt. Der brave Gefolgsmann Außenminister Maas, unterstützt von Merkel und Kramp-Karrenbauer erklärte schnell: „Die Nato … Weiterlesen

Militär-Putsch in Bolivien

15. November 201915. November 2019 von Oskar Lafontaine

Man bekommt Zustände, wenn man die Berichte der deutschen Medien über den Putsch in Bolivien liest. Jetzt zeigt sich wieder, in welchem Ausmaß die US-Propaganda Zeitungsredaktionen und Rundfunkanstalten in Deutschland beeinflusst. Spätestens seit dem Sturz … Weiterlesen

Das Renten-Reförmchen

11. November 201911. November 2019 von Oskar Lafontaine

Wasser auf die Mühlen der AfD Einen „Meilenstein“ nannte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer das Renten-Reförmchen, zu dem sich die angeschlagene Große Koalition durchgerungen hat. Die Grundrente soll zwischen 1,2 und 1,5 Millionen Menschen erreichen … Weiterlesen

Meine Prognose ist leider eingetreten

9. November 20199. November 2019 von Siggi Braunert

Oskar Lafontaine über seine Erinnerungen an den Mauerfall, seine Vorstellungen von Willy Brandt und seine Ideen zur deutschen Einheit und der politischen Zukunft. Der SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine steht am Freitag (07.03.97) vor einer Büste von … Weiterlesen

Waffengret will nicht am Rande stehen

8. November 20198. November 2019 von Oskar Lafontaine

Vielleicht ist das ja nur psychologisch zu erklären: „Ein Land unserer Größe kann nicht am Rande stehen“ sagt AKK, die Waffengret im Kriegsministerium. Will sagen: Eine Politikerin meiner Größe kann nicht am Rande stehen. Angesichts … Weiterlesen

Hartz IV verfassungswidrig – Ohrfeige für die neoliberalen Parteien

5. November 20195. November 2019 von Oskar Lafontaine

Das Bundesverfassungsgericht hat Hartz-IV-Sanktionen teilweise für verfassungswidrig erklärt. Endlich! Einige Verfassungsrichter wissen noch, dass ein „Sozialstaat“ Arbeitslose nicht zum Hungern verurteilen kann, wenn sie ihren „Verpflichtungen“ bei der Arbeitsagentur nicht nachkommen. Das ist eine verdiente … Weiterlesen

Wahl in Thüringen: Die selbsternannte Mitte ist irre!

28. Oktober 201928. Oktober 2019 von Oskar Lafontaine

Bodo Ramelow und die Partei DIE LINKE haben die Wahl in Thüringen mit einem beeindruckenden Ergebnis von 31 Prozent klar gewonnen. Glückwunsch! Ramelow hat mit seiner rot-rot-grünen Regierung unter anderem mehr Lehrer eingestellt, ein weiteres … Weiterlesen

Annegret macht Weltpolitik

22. Oktober 201922. Oktober 2019 von Oskar Lafontaine

Annegret macht Weltpolitik Mit niemandem abgestimmt hat die außenpolitisch unerfahrene Verteidigungsministerin Annegret…Gepostet von Oskar Lafontaine am Dienstag, 22. Oktober 2019

Ein Haus voller Narren und Esel

20. Oktober 201920. Oktober 2019 von Oskar Lafontaine

Ein Haus voller Narren und Esel Der britische „Guardian“ nennt das „House of Commons“ „ein Parlament der Esel, geführt…Gepostet von Oskar Lafontaine am Sonntag, 20. Oktober 2019

Krieg ist der Terrorismus der Reichen

28. Oktober 201919. Oktober 2019 von Oskar Lafontaine

Es ist schade, dass sich in der Weltöffentlichkeit die Erkenntnis des Schauspielers Peter Ustinov noch nicht durchgesetzt hat: „Terrorismus ist ein Krieg der Armen und der Krieg ist der Terrorismus der Reichen.“ Das US-Establishment heult … Weiterlesen

Demokratie? – Schön wärs!

12. Oktober 20195. Oktober 2019 von Oskar Lafontaine

Weniger als die Hälfte der Deutschen ist noch zufrieden mit dem Funktionieren unserer „Demokratie“, nämlich 47 Prozent. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage von Infratest Dimap. Wenig überraschend: Je mehr Geld jemand hat, desto … Weiterlesen

Mehr Bahn an der Saar

30. September 201921. September 2019 von Oskar Lafontaine

Am heutigen Klimastreik-Tag habe ich auf der Kundgebung „Mehr Bahn an der Saar“ der Eisenbahngewerkschaft EVG in Saarbrücken gesprochen. Ein gut ausgebautes Schienennetz und attraktive Zugverbindungen sind der beste Umweltschutz. ‚Railways for future‘ (Eisenbahnen für … Weiterlesen

Abgang eines Massenmörders

12. September 201912. September 2019 von Oskar Lafontaine

Abgang eines Massenmörders 2015 schrieb der US-Sicherheitsberater John Bolton in der „New York Times“: „Bombardiert den…Gepostet von Oskar Lafontaine am Mittwoch, 11. September 2019

Das sagen uns die Wahlen in Sachsen und Brandenburg

11. September 201911. September 2019 von Oskar Lafontaine

Die Wahlen in Brandenburg und Sachsen zeigen, dass es eine große Unzufriedenheit mit der Politik der letzten Jahre gibt und sich immer mehr Menschen ausgegrenzt und abgehängt fühlen. Und dass die Parteien, die eigentlich soziale … Weiterlesen

Die Mahnerin

6. September 20196. September 2019 von Oskar Lafontaine

Die Mahnerin Kanzlerin Merkel mahnt eine friedliche Lösung für Hongkong an. Es müsse alles getan werden, Gewalt zu…Gepostet von Oskar Lafontaine am Freitag, 6. September 2019

Mietendeckel Enteignung! Die DDR kommt wieder!

27. August 201927. August 2019 von Oskar Lafontaine

Zwei Drittel der Berliner befürworten einen Mietendeckel, wenn die Mieten zu stark ansteigen. Das Bundesverfassungsgericht sagt, dass „preisrechtliche Vorschriften, die durch sozialpolitische Ziele legitimiert werden, verfassungsrechtlich nicht ausgeschlossen sind“. Die Mietpreisexplosion in Berlin und anderen … Weiterlesen

Sie schaufeln sich ihr eigenes Grab

27. August 201923. August 2019 von Oskar Lafontaine

Sie schaufeln sich ihr eigenes Grab Wenn die Ungleichheit bei Einkommen und Vermögen weiter wächst, verlieren die…Gepostet von Oskar Lafontaine am Freitag, 23. August 2019