Rubrik Oskar

Mit viel Tamtam wurde die Einigung der Groko auf die Grundrente vor einigen Monaten verkündet. Wer geglaubt hat, die Grundrente sei jetzt in trockenen Tüchern, wird wieder eines Besseren belehrt. Die CDU-Vorsitzende, die „Waffengret“, fordert … WeiterlesenDas Renten-Theater der Groko

Der Abschuss des ukrainischen Flugzeugs und der Unverstand der Regierenden Am 8. Januar wurde Flug 752 der Ukraine Airlines über Teheran abgeschossen. Ein Offizier der iranischen Revolutionsgarden sagte, das Flugzeug sei versehentlich als feindlicher Marschflugkörper … WeiterlesenDer Unverstand der Regierenden

Wer die Ereignisse im Vorderen Orient verstehen will, muss lernen, dass der Kapitalismus zur ständig steigenden Konzentration wirtschaftlicher Macht und damit zum Imperialismus, das heißt zu kriegerischen Eroberungen von Rohstoffen und Absatzmärkten führt. Die Stationen … WeiterlesenDie Blutspur des US-Imperialismus

Die „Ausschaltung“ des iranischen Generals Soleimani auf Befehl Trumps wird die militärischen Konflikte im Vorderen Orient weiter anheizen und kann zu einem großen Krieg ungeahnten Ausmaßes führen. Das Handeln Trumps ist völlig verantwortungslos. Berichterstattung und … WeiterlesenDynamit in ein Pulverfass

Die Grünen sind der verlängerte Arm der USA im Deutschen Bundestag. Das zeigt sich immer wieder, jetzt auch beim Fracking-Gas. Im Interesse des Umweltschutzes sollten sie den Kauf dieses dreckigen Gases ablehnen. Aber als „Freunde … WeiterlesenDie Grünen und das Fracking-Gas

Die USA führen Wirtschaftskriege mit vielen Todesopfern gegen die ganze Welt, jetzt auch gegen uns. Die Bundesregierung spricht von einem Eingriff in die Souveränität. Welch ein Irrtum. Souverän waren wir nie. Seit dem Zweiten Weltkrieg … WeiterlesenAmi go home!

Jeremy Corbyn hat bei der Wahl in Großbritannien mit 32,2 Prozent ein schlechtes Ergebnis eingefahren. Boris Johnson hat mit 43,6 Prozent klar gewonnen, weil er im Gegensatz zu Corbyn zum Brexit, dem alles beherrschenden Thema, … WeiterlesenDer Totengräber spielt den Retter

Die USA wollen mit Sanktionen die Fertigstellung der Gaspipeline Nord Stream 2 verhindern, die russisches Erdgas nach Deutschland liefern soll. Mitarbeitern von Unternehmen, die die Rohre verlegen, drohen der Visa-Entzug und das Einfrieren von Vermögenswerten … WeiterlesenZeit für eine souveräne Außenpolitik!

SPD Parteitag: Eine selbstbewusste SPD muss erkennen: Die CDU ist nicht regierungsfähig. Die Kommentierung des SPD-Parteitages durch die Propaganda-Medien spottet mal wieder jeder Beschreibung. „Linksruck“, rufen sie, wenn die SPD Hartz IV hinter sich lassen, … WeiterlesenCDU ist nicht regierungsfähig

Linke Politik bedeutet, sich für die abstiegsbedrohte Mitte und die Ärmeren einzusetzen, für mehr sozialen Zusammenhalt und weniger Ungleichheit. Dann hätte die SPD die Chance, Wähler zurückzugewinnen, die dem gesamten linken Lager in den letzten … WeiterlesenNoch Leben in der SPD

Und die Regierung steht stramm Offenbarungseid der Kanzlerin: „Europa kann sich nicht allein verteidigen…“ „Deutschland ist militärisch gesehen der kranke Mann Europas“, jammert die „Bild“. Die politische und mediale Hetze für Krieg und Aufrüstung wird … Weiterlesen„Bild“ hetzt für Krieg und Aufrüstung

Mit seiner Feststellung, die Nato sei hirntot, hat der französische Staatspräsident Emmanuel Macron die europäischen Vasallen der USA in Aufregung versetzt. Der brave Gefolgsmann Außenminister Maas, unterstützt von Merkel und Kramp-Karrenbauer erklärte schnell: „Die Nato … WeiterlesenDie Nato und der Hirntod

Man bekommt Zustände, wenn man die Berichte der deutschen Medien über den Putsch in Bolivien liest. Jetzt zeigt sich wieder, in welchem Ausmaß die US-Propaganda Zeitungsredaktionen und Rundfunkanstalten in Deutschland beeinflusst. Spätestens seit dem Sturz … WeiterlesenMilitär-Putsch in Bolivien

Wasser auf die Mühlen der AfD Einen „Meilenstein“ nannte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer das Renten-Reförmchen, zu dem sich die angeschlagene Große Koalition durchgerungen hat. Die Grundrente soll zwischen 1,2 und 1,5 Millionen Menschen erreichen … WeiterlesenDas Renten-Reförmchen

Vielleicht ist das ja nur psychologisch zu erklären: „Ein Land unserer Größe kann nicht am Rande stehen“ sagt AKK, die Waffengret im Kriegsministerium. Will sagen: Eine Politikerin meiner Größe kann nicht am Rande stehen. Angesichts … WeiterlesenWaffengret will nicht am Rande stehen

Das Bundesverfassungsgericht hat Hartz-IV-Sanktionen teilweise für verfassungswidrig erklärt. Endlich! Einige Verfassungsrichter wissen noch, dass ein „Sozialstaat“ Arbeitslose nicht zum Hungern verurteilen kann, wenn sie ihren „Verpflichtungen“ bei der Arbeitsagentur nicht nachkommen. Das ist eine verdiente … WeiterlesenHartz IV verfassungswidrig – Ohrfeige für die neoliberalen Parteien

Bodo Ramelow und die Partei DIE LINKE haben die Wahl in Thüringen mit einem beeindruckenden Ergebnis von 31 Prozent klar gewonnen. Glückwunsch! Ramelow hat mit seiner rot-rot-grünen Regierung unter anderem mehr Lehrer eingestellt, ein weiteres … WeiterlesenWahl in Thüringen: Die selbsternannte Mitte ist irre!