Bernie Sanders und die korrupte US-Oligarchie

Dass die USA von einer korrupten Oligarchie regiert werden, hat der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter schon 2015 festgestellt: „Eine Oligarchie, in der im Wesentlichen unbegrenzte politische Bestechlichkeit über die Präsidentschafts-Nominierungen oder die Präsidentschaftswahl entscheidet.“ Das … WeiterlesenBernie Sanders und die korrupte US-Oligarchie

Hartz IV verfassungswidrig – Ohrfeige für die neoliberalen Parteien

Das Bundesverfassungsgericht hat Hartz-IV-Sanktionen teilweise für verfassungswidrig erklärt. Endlich! Einige Verfassungsrichter wissen noch, dass ein „Sozialstaat“ Arbeitslose nicht zum Hungern verurteilen kann, wenn sie ihren „Verpflichtungen“ bei der Arbeitsagentur nicht nachkommen. Das ist eine verdiente … WeiterlesenHartz IV verfassungswidrig – Ohrfeige für die neoliberalen Parteien
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