Mister Pompeo soll seine US-Truppen mit nach Hause nehmen

Der US-Aussenminister Mike Pompeo, ein mutmaßlicher Kriegsverbrecher, ist zu Gast und Bundesaußenminister Heiko Maas hofiert die USA als „verlässlichen Partner“. Obwohl mit der einseitigen Aufkündigung des INF-Abrüstungsvertrages und des internationalen Atomabkommens mit dem Iran die … WeiterlesenMister Pompeo soll seine US-Truppen mit nach Hause nehmen

Das Land sozial einen und gleichwertige Lebensverhältnisse herstellen!

30 Jahre friedliche Revolution und 30 Jahre Mauerfall sind historische Momente von großer Hoffnung und Zuversicht. Der Aufbruch des Herbstes 1989 geht als eine beispiellose Demokratiebewegung in die deutsche Geschichte ein. Die friedliche Revolution war … WeiterlesenDas Land sozial einen und gleichwertige Lebensverhältnisse herstellen!

Hartz IV verfassungswidrig – Ohrfeige für die neoliberalen Parteien

Das Bundesverfassungsgericht hat Hartz-IV-Sanktionen teilweise für verfassungswidrig erklärt. Endlich! Einige Verfassungsrichter wissen noch, dass ein „Sozialstaat“ Arbeitslose nicht zum Hungern verurteilen kann, wenn sie ihren „Verpflichtungen“ bei der Arbeitsagentur nicht nachkommen. Das ist eine verdiente … WeiterlesenHartz IV verfassungswidrig – Ohrfeige für die neoliberalen Parteien
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